Interview mit Staatssekretärin Claudia Plakolm: „Die Jungen dürfen nicht die Dummen sein“

Claudia Plakolm (ÖVP) spricht im VN-Interview über Wertschätzung für junge Menschen, den niederschwelligen Ausbau psychosozialer Betreuung und eine mögliche Leerstandsabgabe.

Wien Sie ist erst eine knappe Woche im Amt, ihr Büro am Wiener Ballhausplatz hat sie dennoch schon etwas umgestaltet. An der Wand hängen Bilder, darunter steht eine blaue Posaune: Ein Hinweis auf ihre Mitgliedschaft in der Ortsmusik des 4000-Einwohner-Dorfes, in dem sie aufgewachsen ist und das von ihrem Vater als Bürgermeister geführt wird. Die Oberösterreicherin Claudia Plakolm (27) ist Obfrau der Jungen Volkspartei, war seit November 2017 Abgeordnete zum Nationalrat und kam nun bei der Regierungsumbildung zum Zug: Als neue Staatssekretärin im Bundeskanzleramt übernimmt die ehemalige Jugend-Sprecherin im Parlament die Jugend-Agenden in der Regierung.

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Konsolidierte Fassung: 5. Covid-19-Notmaßnahmenverordnung (02.12.2021)

Aufgrund der zum Inkrafttreten sehr zeitnahen Kundmachung der Novelle und Verlängerung der 5. Covid-19-Notmaßnahmenverordnung (BGBl. II Nr. 475/2021, novelliert durch BGBl. II Nr. 511/2021) liegt im Rechtsinformationssystem des Bundes noch keine „offizielle“ konsolidierte Fassung der ab dem 2. Dezember gültigen Covid-Verordnung vor. Dieses selbst erstellte Dokument soll hierbei etwas Abhilfe schaffen, es stellt die Verordnung inklusive der eingearbeiteten Novelle dar.

Es wurde nach bestem Wissen und Gewissen erstellt, Ungenauigkeiten und Fehler sind dennoch nicht auszuschließen. Sollte Ihnen etwas auffallen, bitte ich um kurze Mitteilung per E-Mail oder via Twitter. Danke.

Link zum direkten Download (.pdf-File; 176kb; Version 1.0)

Pockenimpfpflicht: Als Vorarlberg aus der Reihe tanzte

In der zweiten Republik herrschte Konsens über die Wiedereinführung der Pockenimpfpflicht. Fast.

Wien, Bregenz Als 1948 mit dem „Bundesgesetz über Schutzimpfungen gegen Pocken“ die Impfpflicht wiedereingeführt wurde, äußerten sich im Rahmen des parlamentarischen Begutachtungsverfahrens alle Ärzte- und Arbeiterkammern, die Gewerkschaften sowie alle Länder positiv zum neuen Gesetz. Bis auf eines: Das Amt der Vorarlberger Landesregierung sprach sich gegen die Regierungsvorlage aus, wenngleich es mit dem Gesetz einverstanden wäre, sollte dieses beschlossen werden. So steht es im Bericht des Gesundheitsausschusses vom 23. Juni 1948.

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Deshalb steht der Lockdown für Ungeimpfte rechtlich auf wackeligen Beinen

Die Rechtsgrundlage für die Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte wirft Fragen auf.

Wien Während die Politik über strengere Maßnahmen streitet, steht nicht einmal der aktuelle „Lockdown für Ungeimpfte“ auf sicheren Beinen. Das Problem: Die rechtliche Grundlage. Im Covid19-Maßnahmengesetz könnte jene Norm fehlen, die im aktuellen Lockdown eine Unterscheidung zwischen Geimpften und Ungeimpften erlaubt.

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Olga Mikutina: Perfektionistin mit Leib und Seele

Die Eiskunstläuferin Olga Mikutina blickt der Saison entgegen. Neue Aufgaben warten.

Feldkirch Olga Mikutina zieht ihre Kreise auf dem Eis. Immer und immer wieder. Sie springt zum Takt der Musik, dreht ihre Pirouetten, spult ihr neues Programm runter und holt sich zwischendurch Anweisungen bei Trainerin Elena Romanova ab. Während der Trainingseinheiten ist die Feldkircher Vorarlberghalle ganz ihre. Dabei musste sich die 18-jährige Feldkircherin nach körperlichen Beschwerden im Sommer für längere Zeit schonen – nun steht ihr ein intensives Trainingsprogramm vor dem Start der neuen Saison bevor.

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