Autor: Maximilian Werner

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Konsolidierte Fassung: Covid-19-Einreiseverordnung 2021 (25.12.2021)

Aufgrund der zum Inkrafttreten sehr zeitnahen Kundmachung der Novelle der Covid-19-Einreiseverordnung 2021 (BGBl. II Nr. 276/2021, novelliert durch BGBl. II Nr. 589/2021) wird im Rechtsinformationssystem des Bundes noch keine „offizielle“ konsolidierte Fassung der ab dem 25. Dezember gültigen Einreiseverordnung vorliegen. Dieses selbst erstellte Dokument soll hierbei etwas Abhilfe schaffen, es stellt die Verordnung inklusive der eingearbeiteten Novelle dar.

Es wurde nach bestem Wissen und Gewissen erstellt, Ungenauigkeiten und Fehler sind dennoch nicht auszuschließen. Sollte Ihnen etwas auffallen, bitte ich um kurze Mitteilung per E-Mail oder via Twitter. Danke.

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Interview mit Staatssekretärin Claudia Plakolm: „Die Jungen dürfen nicht die Dummen sein“

Claudia Plakolm (ÖVP) spricht im VN-Interview über Wertschätzung für junge Menschen, den niederschwelligen Ausbau psychosozialer Betreuung und eine mögliche Leerstandsabgabe.

Wien Sie ist erst eine knappe Woche im Amt, ihr Büro am Wiener Ballhausplatz hat sie dennoch schon etwas umgestaltet. An der Wand hängen Bilder, darunter steht eine blaue Posaune: Ein Hinweis auf ihre Mitgliedschaft in der Ortsmusik des 4000-Einwohner-Dorfes, in dem sie aufgewachsen ist und das von ihrem Vater als Bürgermeister geführt wird. Die Oberösterreicherin Claudia Plakolm (27) ist Obfrau der Jungen Volkspartei, war seit November 2017 Abgeordnete zum Nationalrat und kam nun bei der Regierungsumbildung zum Zug: Als neue Staatssekretärin im Bundeskanzleramt übernimmt die ehemalige Jugend-Sprecherin im Parlament die Jugend-Agenden in der Regierung.

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Konsolidierte Fassung: 5. Covid-19-Notmaßnahmenverordnung (02.12.2021)

Aufgrund der zum Inkrafttreten sehr zeitnahen Kundmachung der Novelle und Verlängerung der 5. Covid-19-Notmaßnahmenverordnung (BGBl. II Nr. 475/2021, novelliert durch BGBl. II Nr. 511/2021) liegt im Rechtsinformationssystem des Bundes noch keine „offizielle“ konsolidierte Fassung der ab dem 2. Dezember gültigen Covid-Verordnung vor. Dieses selbst erstellte Dokument soll hierbei etwas Abhilfe schaffen, es stellt die Verordnung inklusive der eingearbeiteten Novelle dar.

Es wurde nach bestem Wissen und Gewissen erstellt, Ungenauigkeiten und Fehler sind dennoch nicht auszuschließen. Sollte Ihnen etwas auffallen, bitte ich um kurze Mitteilung per E-Mail oder via Twitter. Danke.

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