Ein bisschen mehr als nur ein Sekretär

Dieser Text erschien zuerst am 3.2.2023 in den Vorarlberger Nachrichten und ist weiterhin hier abrufbar.

 

Über 200 Personen hatten die Position bereits inne: Wenige schaffen den Aufstieg aus der “zweiten Reihe”, viele erarbeiten sich in diesem Amt kein ausreichendes politisches Profil. Doch wie arbeiten Staatssekretäre und warum gibt es sie überhaupt?

Wien Was sagen Ihnen die Namen Claudia Plakolm, Susanne Kraus-Winkler, Florian Tursky (ÖVP) sowie Andrea Mayer (Grüne)? Wenn Sie sich nicht gerade tagtäglich mit der Arbeit der türkis-grünen Bundesregierung auseinandersetzen, womöglich nicht allzu viel. Und das, obwohl diese vier Personen oberste Ämter in dieser Republik inne haben: Sie sind Staatssekretäre, sitzen damit zum Beispiel am Ministerratstisch, können die Republik in Gremien der Europäischen Union vertreten und werden bei Regierungsbildungen vom Bundespräsidenten angelobt. „Ein bisschen mehr als nur ein Sekretär“ weiterlesen

VfGH-Präsident: “Mittelbare Demokratie ist Garant für friedliches Zusammenleben”

Dieses Interview erschien zuerst am 1.1.2023 in den Vorarlberger Nachrichten und ist weiterhin hier abrufbar.

 

Im VN-Interview befürwortet der Präsident des Verfassungsgerichtshofs ein Informationsfreiheitsgesetz. Außerdem bekräftigt er die Entscheidung des Höchstgerichts über die direkte Demokratie auf Gemeindeebene.

Wien Zu seinem Amtsantritt Anfang 2020 wurde Christoph Grabenwarter als “logische Wahl” bezeichnet, seither steht der 56-Jährige dem österreichischen Höchstgericht vor. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs folgte in dieser Position auf Brigitte Bierlein, die im Juni 2019 zur Bundeskanzlerin ihrer Übergangsregierung ernannt wurde. „VfGH-Präsident: “Mittelbare Demokratie ist Garant für friedliches Zusammenleben”“ weiterlesen

Karas: “Wer das Einstimmigkeitsprinzip verteidigt, unterstützt Erpressbarkeit und Blockaden”

Dieses Interview erschien zuerst am 20.10.2022 in den Vorarlberger Nachrichten und ist weiterhin hier abrufbar.

 

Der Erste Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Othmar Karas (ÖVP), sieht die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union in Asyl- und Migrationsfragen als gescheitert an.

Strassburg Seit 1999 ist Othmar Karas Abgeordneter der ÖVP zum Europäischen Parlament, seit Jänner 2022 dessen Erster Vizepräsident. Zuvor war er Generalsekretär der Volkspartei. In Straßburg sprach er mit den Vorarlberger Nachrichten am Rande der Plenartagung über europäische Asylpolitik, den EU-Beitritt der Ukraine und rechte Kräfte in Europa.

„Karas: “Wer das Einstimmigkeitsprinzip verteidigt, unterstützt Erpressbarkeit und Blockaden”“ weiterlesen

“Unsaubere Praxis”: Wie Ministerien für Parteien in Sozialen Medien unterwegs sind

Dieser Text erschien zuerst am 30.8.2022 in den Vorarlberger Nachrichten und ist weiterhin hier abrufbar.

 

Die Praxis, wonach Accounts von Parteipolitikern von Mitarbeitern in Bundesministerien betreut werden, wirft Fragen auf.

Wien Vor einigen Tagen sorgten Postings auf den Facebook-Seiten von Vizekanzler Werner Kogler und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (beide Grüne) für Aufregung.

„“Unsaubere Praxis”: Wie Ministerien für Parteien in Sozialen Medien unterwegs sind“ weiterlesen

Yad Vashem als Ort des Gedenkens: “Erinnere dich daran, dass ich unschuldig war”

Diese Reportage erschien zuerst am 25.5.2022 in den Vorarlberger Nachrichten und ist weiterhin hier abrufbar.

 

Antisemitismus ist kein Randphänomen, erinnert die Holocaust-Gedenkstätte Israels. In Österreich wurde zuletzt ein Rekordwert an antisemitischen Vorfällen verzeichnet.

Tel Aviv, Jerusalem Das Ausmaß der Verbrechen wird der österreichischen Delegation im Raum der Namen noch einmal ganz besonders bewusst, in dem Raum, der bis unter die Kuppel zugepflastert ist mit Bildern und Namen von Opfern des Holocausts; im Raum, in dessen Mitte ein tiefes Loch klafft, das für die 1,2 Millionen Juden steht, deren Namen nicht bekannt sind; im Raum mit den hohen Regalen an den runden Wänden: Datenblätter von 4,8 Millionen Opfern des Holocausts sind hier gelagert.

„Yad Vashem als Ort des Gedenkens: “Erinnere dich daran, dass ich unschuldig war”“ weiterlesen