Konsolidierte Fassung: Covid-19-Basismaßnahmenverordnung (24.03.2022)

Aufgrund der zum Inkrafttreten sehr zeitnahen Novellierung, wird wohl so schnell keine konsolidierte Fassung der Covid-19-Basismaßnahmenverordnung (BGBl. II Nr. 86/2022, novelliert durch BGBl. II Nr. 121/2022) im Rechtsinformationssystem des Bundes vorliegen. Die Änderungen treten mit 24. März 2022 in Kraft. Dieses selbst erstellte Dokument soll etwas Abhilfe schaffen, es stellt die Verordnung inklusive der eingearbeiteten Novellen – mit Stand 24. März 2022 – dar.

Es wurde nach bestem Wissen und Gewissen erstellt, Ungenauigkeiten und Fehler sind dennoch nicht auszuschließen. Sollte Ihnen etwas auffallen, bitte ich um kurze Mitteilung per E-Mail oder via Twitter. Danke.

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Konsolidierte Fassung: 4. Covid-19-Maßnahmenverordnung (05.02.2022)

Aufgrund der zum Inkrafttreten sehr zeitnahen Novellierung, wird wohl so schnell keine konsolidierte Fassung der 4. Covid-19-Maßnahmenverordnung (BGBl. II Nr. 34/2022, novelliert durch BGBl. II Nr. 46/2022) im Rechtsinformationssystem des Bundes vorliegen. Die Änderungen treten mit 5. Februar 2022 in Kraft. Dieses selbst erstellte Dokument soll etwas Abhilfe schaffen, es stellt die Verordnung inklusive der eingearbeiteten Novellen – mit Stand 5. Februar 2022 – dar.

Es wurde nach bestem Wissen und Gewissen erstellt, Ungenauigkeiten und Fehler sind dennoch nicht auszuschließen. Sollte Ihnen etwas auffallen, bitte ich um kurze Mitteilung per E-Mail oder via Twitter. Danke.

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Konsolidierte Fassung: Covid-19-Einreiseverordnung 2021 (25.12.2021)

Aufgrund der zum Inkrafttreten sehr zeitnahen Kundmachung der Novelle der Covid-19-Einreiseverordnung 2021 (BGBl. II Nr. 276/2021, novelliert durch BGBl. II Nr. 589/2021) wird im Rechtsinformationssystem des Bundes noch keine „offizielle“ konsolidierte Fassung der ab dem 25. Dezember gültigen Einreiseverordnung vorliegen. Dieses selbst erstellte Dokument soll hierbei etwas Abhilfe schaffen, es stellt die Verordnung inklusive der eingearbeiteten Novelle dar.

Es wurde nach bestem Wissen und Gewissen erstellt, Ungenauigkeiten und Fehler sind dennoch nicht auszuschließen. Sollte Ihnen etwas auffallen, bitte ich um kurze Mitteilung per E-Mail oder via Twitter. Danke.

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Konsolidierte Fassung: 5. Covid-19-Notmaßnahmenverordnung (02.12.2021)

Aufgrund der zum Inkrafttreten sehr zeitnahen Kundmachung der Novelle und Verlängerung der 5. Covid-19-Notmaßnahmenverordnung (BGBl. II Nr. 475/2021, novelliert durch BGBl. II Nr. 511/2021) liegt im Rechtsinformationssystem des Bundes noch keine „offizielle“ konsolidierte Fassung der ab dem 2. Dezember gültigen Covid-Verordnung vor. Dieses selbst erstellte Dokument soll hierbei etwas Abhilfe schaffen, es stellt die Verordnung inklusive der eingearbeiteten Novelle dar.

Es wurde nach bestem Wissen und Gewissen erstellt, Ungenauigkeiten und Fehler sind dennoch nicht auszuschließen. Sollte Ihnen etwas auffallen, bitte ich um kurze Mitteilung per E-Mail oder via Twitter. Danke.

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Deshalb steht der Lockdown für Ungeimpfte rechtlich auf wackeligen Beinen

Die Rechtsgrundlage für die Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte wirft Fragen auf.

Wien Während die Politik über strengere Maßnahmen streitet, steht nicht einmal der aktuelle „Lockdown für Ungeimpfte“ auf sicheren Beinen. Das Problem: Die rechtliche Grundlage. Im Covid19-Maßnahmengesetz könnte jene Norm fehlen, die im aktuellen Lockdown eine Unterscheidung zwischen Geimpften und Ungeimpften erlaubt.

„Deshalb steht der Lockdown für Ungeimpfte rechtlich auf wackeligen Beinen“ weiterlesen