Schlagwort: Vorarlberger Nachrichten

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ÖVP-Untersuchungsausschuss: „Zur Geschäftsordnung!“

Befragung von Karl Nehammer im Untersuchungsausschuss zog sich in die Länge.

Wien Nach knapp zweieinhalb Stunden seiner Befragungszeit beantwortet Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zum ersten Mal ohne Unterbrechung eine Frage der Opposition. Die erste medienöffentliche Sitzung des ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschusses des Nationalrat war von Verzögerungen geprägt. Grund waren detaillierte Geschäftsordnungsdebatten, Diskussionen, ob Fragen zulässig sind und der Kampf um die Hoheit über eine Tonanlage.

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„Wir wollen etwas beitragen“: Aus Feldkirch für Europa

Feldkircher Gymnasiasten diskutierten mit dem Nationalratsabgeordneten Nikolaus Scherak (Neos) über die EU.

Feldkirch, Wien Um sich über die Zukunft der Europäischen Union auszutauschen, debattierten Schüler des Feldkircher Gymnasiums Rebberggasse mit Nationalratsabgeordnetem Nikolaus Scherak (Neos). Speziell wurden Handlungsmöglichkeiten im Bereich der Werte und der Rechtssicherheit besprochen. Die Veranstaltung, die auf Einladung der Parlamentsdirektion im virtuellen Raum stattfand, bildete einen Teil der EU-Zukunftskonferenz. Diese soll einen europaweiten Diskussionsprozess über verschiedene Themen anstoßen.

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Linhart fährt doch noch nicht nach Berlin

Seine Bestellung als Botschafter war rechtswidrig, er wurde nie offiziell akkreditiert. Die Ausschreibung wird nun wiederholt.

Wien, Berlin Die Geschichte rund um die Bestellung des ehemaligen Außenministers Michael Linhart (ÖVP) zum österreichischen Botschafter in Berlin ist um eine Facette reicher. Wie die Vorarlberger Nachrichten am Samstag berichteten, wurde der 63-jährige Vorarlberger ausgewählt, ohne sich beworben zu haben – die Bewerbungsfrist endete noch während seiner Amtszeit in der Bundesregierung. Dies ging aus einer Anfragebeantwortung von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hervor. Nach weiteren VN-Recherchen stellte sich nun heraus: Dieser Vorgang war nicht gesetzeskonform.

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Von vierzehn Anwärtern wurde es der fünfzehnte

Michael Linhart wird Botschafter in Berlin, ohne sich dafür beworben zu haben.

Wien, Berlin Michael Linhart war seit 2018 österreichischer Botschafter in Paris, hatte sich gut in der Stadt eingelebt und erwartete bereits die spannende Zeit während der nun laufenden EU-Ratspräsidentschaft Frankreichs.

Dann kam der Oktober 2020, Sebastian Kurz (ÖVP) trat als Kanzler zurück, Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) folgte ihm als Regierungschef nach, also musste ein Nachfolger im Außenressort her. Die Wahl fiel auf den 63-jährigen Vorarlberger Linhart, er folgte dem Ruf nach Wien ins Außenamt. Doch die Amtszeit währte nur 56 Tage, nach einer weiteren Rochade wurde Schallenberg am 6. Dezember wieder Außenminister.

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Impfstoffe: Nicht zugelassen, aber anerkannt

Auch mit chinesischen und indischen Präparaten ist die Covid-Impfpflicht erfüllt.

Wien In der Europäischen Union sind fünf Covid-Impfstoffe zugelassen: Die Vakzine von Biontech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca, Janssen und Novovax. So weit, so bekannt.

Doch um die frisch eingeführte Impfpflicht zu erfüllen, hat man eine breitere Auswahl. Das stellt Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) in der Covid-19-Impfpflichtverordnung klar, die zu Beginn der Woche vom Hauptausschuss des Nationalrats abgesegnet wurde.

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