Schlagwort: Politik

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Pockenimpfpflicht: Als Vorarlberg aus der Reihe tanzte

In der zweiten Republik herrschte Konsens über die Wiedereinführung der Pockenimpfpflicht. Fast.

Wien, Bregenz Als 1948 mit dem „Bundesgesetz über Schutzimpfungen gegen Pocken“ die Impfpflicht wiedereingeführt wurde, äußerten sich im Rahmen des parlamentarischen Begutachtungsverfahrens alle Ärzte- und Arbeiterkammern, die Gewerkschaften sowie alle Länder positiv zum neuen Gesetz. Bis auf eines: Das Amt der Vorarlberger Landesregierung sprach sich gegen die Regierungsvorlage aus, wenngleich es mit dem Gesetz einverstanden wäre, sollte dieses beschlossen werden. So steht es im Bericht des Gesundheitsausschusses vom 23. Juni 1948.

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Deshalb steht der Lockdown für Ungeimpfte rechtlich auf wackeligen Beinen

Die Rechtsgrundlage für die Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte wirft Fragen auf.

Wien Während die Politik über strengere Maßnahmen streitet, steht nicht einmal der aktuelle „Lockdown für Ungeimpfte“ auf sicheren Beinen. Das Problem: Die rechtliche Grundlage. Im Covid19-Maßnahmengesetz könnte jene Norm fehlen, die im aktuellen Lockdown eine Unterscheidung zwischen Geimpften und Ungeimpften erlaubt.

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Endlich große Welt.

Bild: Hubertl / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0

Kennen Sie die Arlberg-Bahnstrecke? Wenn nicht: Sie haben etwas verpasst. Denn sie ist wunderschön. Man fährt durchs Klostertal, genießt die Aussicht und wenn man ganz hinten im Zug sitzt, kann man in engen Kurven durchs Fenster die Lok ganz vorne sehen.

Für Vorarlberger*innen ist die Arlberg-Bahnstrecke aber vor allem eines: Die einzige Verbindung in den Rest Österreichs, eine der wenigen Verbindungen in „die große Welt“. Für mich war die Arlberg-Bahnstrecke vor wenigen Tagen ebendiese Verbindung. Zumindest für einige Jahre geht es – zwar nicht durchgehend, aber zumindest hauptsächlich – in die große Stadt. Nach Wien. Die Hauptstadt. Zum Studium. Zum Lernen. Und ich bin nervöser, als ich mir das erhofft hatte.

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Vorarlberger Gemeindewahlen 2020: Gesamtergebnis

Vergangene Woche fanden in Vorarlberg die Gemeindevertretungs- und Bürgermeister*innen-Wahlen statt.
In Ermangelung an eines vom Land Vorarlberg errechneten Wahl-Ergebnisses habe ich deswegen selbst ein bisschen Hand angelegt, die angetretenen Listen so gut wie möglich und nach bestem Wissen und Gewissen den Parteien zugeordnet und daraus dieses Gesamtresultat errechnet.
Zwei kleine Hinweise: Bürgerlisten bzw. Einheitslisten sind meist ÖVP-nahe, deswegen gibts in der Tabelle auch noch das zusammengerechnete Ergebnis. Und die Wahlen in Gemeinden, in denen keine Wahlvorschläge eingebracht wurden, sind natürlich nicht enthalten – Deswegen kann man aus diesen Zahlen auch auf keine Wahlbeteiligung für das gesamte Bundesland schließen, laut der Landesregierung lag diese bei 53,4%.

Die von mir getroffene Einteilung ist in diesem Excel-File zu finden: Download (28 kb).