Schlagwort: Politik

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Konsolidierte Fassung: 4. Covid-19-Maßnahmenverordnung (05.02.2022)

Aufgrund der zum Inkrafttreten sehr zeitnahen Novellierung, wird wohl so schnell keine konsolidierte Fassung der 4. Covid-19-Maßnahmenverordnung (BGBl. II Nr. 34/2022, novelliert durch BGBl. II Nr. 46/2022) im Rechtsinformationssystem des Bundes vorliegen. Die Änderungen treten mit 5. Februar 2022 in Kraft. Dieses selbst erstellte Dokument soll etwas Abhilfe schaffen, es stellt die Verordnung inklusive der eingearbeiteten Novellen – mit Stand 5. Februar 2022 – dar.

Es wurde nach bestem Wissen und Gewissen erstellt, Ungenauigkeiten und Fehler sind dennoch nicht auszuschließen. Sollte Ihnen etwas auffallen, bitte ich um kurze Mitteilung per E-Mail oder via Twitter. Danke.

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Stilles Gedenken und hallende Worte in Mauthausen

Israels Außenminister Yair Lapid besuchte anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Holocaust das ehemalige Konzentrationslager. Auch Österreichs Regierungsspitze war vor Ort.

Mauthausen Der Wind pfeift bissig, als ein israelischer Sicherheitsmann um die Ecke tritt. Und noch einer, gefolgt von Kollegen der österreichischen Exekutive. Es ist der internationale Gedenktag für die Opfer des Holocaust und das Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers Mauthausen gleicht einer Hochsicherheitszone.

Das liegt vor allem an der Delegation, die in diesen Augenblicken den ehemaligen Appellplatz, eingeklemmt zwischen noch erhaltenen Baracken, betritt. Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer wird flankiert von Außenminister Alexander Schallenberg, Innenminister Gerhard Karner und Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer. Außerdem vor Ort ist der israelische Außenminister und alternierende Premierminister Yair Lapid.

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Vom Wechsel in der Parteizentrale: Eine Frage der Werte

Laura Sachslehner ist neue Generalsekretärin der Volkspartei. Doch wer ist die 27-jährige Wienerin?

Wien „Die Laura ist gleich da“, wird uns in der Zentrale der ÖVP gesagt, während wir auf die neue Generalsekretärin warten. „Die Laura“ heißt mit vollem Namen Laura Sachslehner und ist seit dem Jahreswechsel für das Tagesgeschäft der Partei verantwortlich. Sie ist dann auch gleich da, führt die VN in ihr Büro, erzählt von den Büchern hinter ihrem Schreibtisch. Dort stehen Werke der ÖVP-Granden Wolfgang Schüssel, Alois Mock und Andreas Khol: „Es ist wichtig, sich an unsere Ursprünge zu erinnern.“

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Konsolidierte Fassung: Covid-19-Einreiseverordnung 2021 (25.12.2021)

Aufgrund der zum Inkrafttreten sehr zeitnahen Kundmachung der Novelle der Covid-19-Einreiseverordnung 2021 (BGBl. II Nr. 276/2021, novelliert durch BGBl. II Nr. 589/2021) wird im Rechtsinformationssystem des Bundes noch keine „offizielle“ konsolidierte Fassung der ab dem 25. Dezember gültigen Einreiseverordnung vorliegen. Dieses selbst erstellte Dokument soll hierbei etwas Abhilfe schaffen, es stellt die Verordnung inklusive der eingearbeiteten Novelle dar.

Es wurde nach bestem Wissen und Gewissen erstellt, Ungenauigkeiten und Fehler sind dennoch nicht auszuschließen. Sollte Ihnen etwas auffallen, bitte ich um kurze Mitteilung per E-Mail oder via Twitter. Danke.

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Konsolidierte Fassung: 5. Covid-19-Notmaßnahmenverordnung (02.12.2021)

Aufgrund der zum Inkrafttreten sehr zeitnahen Kundmachung der Novelle und Verlängerung der 5. Covid-19-Notmaßnahmenverordnung (BGBl. II Nr. 475/2021, novelliert durch BGBl. II Nr. 511/2021) liegt im Rechtsinformationssystem des Bundes noch keine „offizielle“ konsolidierte Fassung der ab dem 2. Dezember gültigen Covid-Verordnung vor. Dieses selbst erstellte Dokument soll hierbei etwas Abhilfe schaffen, es stellt die Verordnung inklusive der eingearbeiteten Novelle dar.

Es wurde nach bestem Wissen und Gewissen erstellt, Ungenauigkeiten und Fehler sind dennoch nicht auszuschließen. Sollte Ihnen etwas auffallen, bitte ich um kurze Mitteilung per E-Mail oder via Twitter. Danke.

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