U-Ausschuss: Parlament beschäftigt sich mit türkisen Machenschaften in Ministerien

Nina Tomaselli (Grüne) hält U-Ausschuss für entscheidend für die Republik. Die Rolle von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) ist ungeklärt.

Wien Nun sind die Korruptionsvorwürfe gegen die ÖVP im Parlament angekommen. Ein U-Ausschuss soll sich mit den mutmaßlich türkisen Deals rund um geschönte Inserate und Scheinrechnungen befassen. Die drei Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und Neos werden diesen einberufen. Das ist ihr gutes Recht, denn es braucht nur ein Viertel der Nationalratsabgeordneten, um einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Sie präsentierten gestern, Mittwoch, ihre Einigung zum „Untersuchungsausschuss betreffend Klärung von Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP-Regierungsmitglieder“.

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Endlich große Welt.

Bild: Hubertl / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0

Kennen Sie die Arlberg-Bahnstrecke? Wenn nicht: Sie haben etwas verpasst. Denn sie ist wunderschön. Man fährt durchs Klostertal, genießt die Aussicht und wenn man ganz hinten im Zug sitzt, kann man in engen Kurven durchs Fenster die Lok ganz vorne sehen.

Für Vorarlberger*innen ist die Arlberg-Bahnstrecke aber vor allem eines: Die einzige Verbindung in den Rest Österreichs, eine der wenigen Verbindungen in „die große Welt“. Für mich war die Arlberg-Bahnstrecke vor wenigen Tagen ebendiese Verbindung. Zumindest für einige Jahre geht es – zwar nicht durchgehend, aber zumindest hauptsächlich – in die große Stadt. Nach Wien. Die Hauptstadt. Zum Studium. Zum Lernen. Und ich bin nervöser, als ich mir das erhofft hatte.

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Vorarlberger Gemeindewahlen 2020: Gesamtergebnis

Vergangene Woche fanden in Vorarlberg die Gemeindevertretungs- und Bürgermeister*innen-Wahlen statt.
In Ermangelung an eines vom Land Vorarlberg errechneten Wahl-Ergebnisses habe ich deswegen selbst ein bisschen Hand angelegt, die angetretenen Listen so gut wie möglich und nach bestem Wissen und Gewissen den Parteien zugeordnet und daraus dieses Gesamtresultat errechnet.
Zwei kleine Hinweise: Bürgerlisten bzw. Einheitslisten sind meist ÖVP-nahe, deswegen gibts in der Tabelle auch noch das zusammengerechnete Ergebnis. Und die Wahlen in Gemeinden, in denen keine Wahlvorschläge eingebracht wurden, sind natürlich nicht enthalten – Deswegen kann man aus diesen Zahlen auch auf keine Wahlbeteiligung für das gesamte Bundesland schließen, laut der Landesregierung lag diese bei 53,4%.

Die von mir getroffene Einteilung ist in diesem Excel-File zu finden: Download (28 kb).