Tsunami an Desinformation und sparsame Vorarlberger

Ex-Finanzminister Hans Jörg Schelling war in den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Korruption von ÖVP-Regierungsmitgliedern geladen. Zuvor wurde der Manager Siegfried Wolf befragt.

Wien Im Jahr 2009 wurde dem Manager Siegfried Wolf eine Ehrenprofessur an der Technischen Universität Graz verliehen. Und scheinbar ist der 64-Jährige tatsächlich etwas zur Lehre berufen. So fühlte sich jedenfalls seine Befragung im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss an. Kurz vor deren Ende agierte er immer gereizter, grantiger und als großer Erklärer.

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ÖVP-Untersuchungsausschuss: „Ich sag lieber nicht Ja oder Nein“

Im Untersuchungsausschuss zur ÖVP ging der zweite Befragungstag über die Bühne.

Wien Es verlief ruhiger als bei den ersten Befragungen. Das lag nach Ansicht von Stephanie Krisper (Neos) und Kai Jan Krainer (SPÖ) maßgeblich am Wechsel im Vorsitz: Die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) führte am Donnerstag an Stelle von Wolfgang Sobotka (ÖVP) die Sitzung. Am zweiten Befragungstag im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss war zuerst der ehemalige Finanzminister Eduard Müller geladen. 

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ÖVP-Untersuchungsausschuss: „Zur Geschäftsordnung!“

Befragung von Karl Nehammer im Untersuchungsausschuss zog sich in die Länge.

Wien Nach knapp zweieinhalb Stunden seiner Befragungszeit beantwortet Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zum ersten Mal ohne Unterbrechung eine Frage der Opposition. Die erste medienöffentliche Sitzung des ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschusses des Nationalrat war von Verzögerungen geprägt. Grund waren detaillierte Geschäftsordnungsdebatten, Diskussionen, ob Fragen zulässig sind und der Kampf um die Hoheit über eine Tonanlage.

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„Wir wollen etwas beitragen“: Aus Feldkirch für Europa

Feldkircher Gymnasiasten diskutierten mit dem Nationalratsabgeordneten Nikolaus Scherak (Neos) über die EU.

Feldkirch, Wien Um sich über die Zukunft der Europäischen Union auszutauschen, debattierten Schüler des Feldkircher Gymnasiums Rebberggasse mit Nationalratsabgeordnetem Nikolaus Scherak (Neos). Speziell wurden Handlungsmöglichkeiten im Bereich der Werte und der Rechtssicherheit besprochen. Die Veranstaltung, die auf Einladung der Parlamentsdirektion im virtuellen Raum stattfand, bildete einen Teil der EU-Zukunftskonferenz. Diese soll einen europaweiten Diskussionsprozess über verschiedene Themen anstoßen.

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Stilles Gedenken und hallende Worte in Mauthausen

Israels Außenminister Yair Lapid besuchte anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Holocaust das ehemalige Konzentrationslager. Auch Österreichs Regierungsspitze war vor Ort.

Mauthausen Der Wind pfeift bissig, als ein israelischer Sicherheitsmann um die Ecke tritt. Und noch einer, gefolgt von Kollegen der österreichischen Exekutive. Es ist der internationale Gedenktag für die Opfer des Holocaust und das Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers Mauthausen gleicht einer Hochsicherheitszone.

Das liegt vor allem an der Delegation, die in diesen Augenblicken den ehemaligen Appellplatz, eingeklemmt zwischen noch erhaltenen Baracken, betritt. Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer wird flankiert von Außenminister Alexander Schallenberg, Innenminister Gerhard Karner und Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer. Außerdem vor Ort ist der israelische Außenminister und alternierende Premierminister Yair Lapid.

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